Was muss auf eine Website?
Informationspflichten & rechtliche Anforderungen
Bevor du voller Enthusiasmus Inhalte erstellst und deine Online-Präsenz gestaltest, gibt es einige wichtige Aspekte zu beachten. Abgesehen von der kreativen Gestaltung und dem informativen Mehrwert, den du deinen Besuchern bieten möchtest, gibt es rechtliche Anforderungen (Pflichtelemente), die unbedingt eingehalten werden müssen. Diese stellen sicher, dass deine Website den geltenden Gesetzen entspricht und dich vor rechtlichen Konsequenzen schützt.
Zu den rechtlichen Anforderungen gehören unter anderem Datenschutzbestimmungen, Impressumspflichten und die Einhaltung von Urheberrechten. Datenschutz ist heute ein zentraler Aspekt im Online-Bereich, insbesondere mit der Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der Europäischen Union. Die Einhaltung dieser Vorschriften ist nicht nur eine gesetzliche Verpflichtung, sondern auch ein Vertrauenssignal für deine Besucher.
Neben den rechtlichen Anforderungen gibt es auch Aspekte, die die Benutzererfahrung und die Übersichtlichkeit deiner Website verbessern. Denn was nützt es, großartige Inhalte zu haben, wenn sie für die Besucher schwer zu finden oder zu verstehen sind? Eine klare und intuitive Navigation, eine gut strukturierte Inhaltsdarstellung und die Verwendung von Suchfunktionen können dazu beitragen, dass deine Besucher sich auf deiner Website zurechtfinden und die gewünschten Informationen schnell und einfach erhalten.
In diesem Artikel werden wir dir besonders die rechtlichen Anforderungen aufzeigen.
Du interessierst dich mehr für die inhaltlichen „Pflichtinformationen“? Kein Problem: https://www.convert-gmbh.de/allgemein/was-sollte-eine-website-beinhalten-inhalte-einer-website/
Du solltest nicht nur darauf achten, dass deine Website den rechtlichen Anforderungen entspricht, sondern auch darauf, dass sie benutzerfreundlich gestaltet ist. Denn letztendlich geht es darum, deinen Besuchern eine positive und angenehme Erfahrung zu bieten, die sie dazu ermutigt, deine Website wieder zu besuchen und sie vielleicht sogar weiterzuempfehlen
Impressum
Transparent und Vertrauenswürdig
Datenschutz
Ihre Privatsphäre liegt uns am Herzen
Informationspflichten zur Streitschlichtung
Für fairen Handel und zufriedene Kunden
Haftung und Disclaimer
Verantwortung trifft Transparenz
Fremde Inhalte, fremde Rechte
Kreative Freiheit mit Respekt
Sonstige Informationspflichten
Erfüllen Sie Ihre rechtlichen Pflichten
Häufige Fehler und Rechtsverstöße
vermeiden Sie rechtliche Stolpersteine
Impressum
Transparent und Vertrauenswürdig
Wenn du dich im Internet geschäftsmäßig über eine Website oder eine Online-Plattform präsentierst und damit sogenannte Teledienste anbietest, musst du bestimmte Informationen in einem Impressum angeben. Zu den Telediensten gehören E-Commerce-Angebote, Homepages (mit oder ohne Shop), Suchmaschinen, gewerbliche Angebote in Online-Auktionen, Telebanking, Navigationshilfen oder Internetwerbung. Es kommt dabei nicht nur auf die Gewinnabzielungsabsicht oder eine Gewerbeanmeldung an, sondern auch auf die Dauerhaftigkeit. Lediglich Websites, die ausschließlich rein persönlichen oder familiären Zwecken dienen, sind von der Impressumspflicht ausgeschlossen. Die Schwelle zur Geschäftsmäßigkeit kann bereits durch Links auf einen Online-Shop überschritten werden.
Das Impressum muss von jeder Seite aus barrierefrei erreichbar und als solches ausgeschrieben sein. Für Webseiten, welche eine englische Übersetzung haben, oder komplett auf Englisch aufgesetzt sind, empfehlen wir das Impressum in der englischen Variante als „Legal notice“ zu kennzeichnen.
Wichtig zu beachten ist, dass auch soziale Netzwerke wie Facebook oder Karrierenetzwerke unter die Impressumspflicht fallen können, wenn du den jeweiligen Account geschäftsmäßig nutzt, zum Beispiel als Arbeitgeber, der Mitarbeiter sucht oder geschäftliche Kontakte pflegt.
Folgende Informationen sind für geschäftsmäßige Telemediendienstanbieter in ihrem Impressum verpflichtend*:
- Name (Person, Firma, Unternehmensname) und Rechtsform (z. B. GbR, GmbH, e.K., AG)
- Vertretungsberechtigte Person(en) mit Vor- und Nachnamen (bei Kapitalgesellschaften z. B. Geschäftsführer oder Vorstand)
- Ladungsfähige Anschrift (kein Postfach!)
- Kontaktdaten (Telefon, E-Mail, optional Fax)
- Angaben zum Register (Amtsgericht und Nummer, z. B. Handelsregister, Vereinsregister)
- Umsatzsteuer-Identifikationsnummer – falls vorhanden (die Steuernummer ist nicht erforderlich!)
- Berufsaufsichtsbehörde mit Adresse (bei gewerblichen Tätigkeiten mit behördlicher Genehmigung)
- Berufsspezifische Informationen (bei zulassungspflichtigen Berufen mit besonderen Qualifikationen)
Unsere Empfehlung
Wir empfehlen gerne e-recht24.de als Ressource zur Erstellung eines grundlegenden Impressums für deine Website. Bei e-recht24.de findest du alle notwendigen Tools und Anleitungen, um sicherzustellen, dass dein Impressum den geltenden gesetzlichen Anforderungen entspricht und deine Besucher mit allen erforderlichen Informationen versorgt.
* Wir möchten jedoch darauf hinweisen, dass wir keine Rechtsberatung anbieten oder durchführen. Wenn du spezifische Fragen zu rechtlichen Angelegenheiten hast oder eine individuelle Beratung benötigst, empfehlen wir dir, einen Rechtsanwalt zu konsultieren. Ein Rechtsanwalt kann auf deine spezifischen Bedürfnisse eingehen und sicherstellen, dass dein Impressum den aktuellen gesetzlichen Bestimmungen entspricht.
Datenschutz
Ihre Privatsphäre liegt uns am Herzen
Die Anforderungen an die Datenschutzerklärung sind von entscheidender Bedeutung. Sie muss von jeder einzelnen Seite der Website mit nur einem Klick erreichbar und deutlich erkennbar sein. Es genügt nicht, die Datenschutzerklärung lediglich ins Impressum zu integrieren.
Die Vorgaben für eine Datenschutzerklärung sind zwar nicht übermäßig komplex, jedoch von großer Bedeutung. In der Datenschutzerklärung sollte nicht nur angegeben werden, welche Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen, sondern auch in welcher Weise dies geschieht. Die Informationen müssen präzise, transparent und in leicht zugänglicher Form sowie in klarer und einfacher Sprache bereitgestellt werden. Dabei sollten juristische Fachbegriffe vermieden oder zumindest verständlich erklärt werden.
Auf deiner Website müssen folgende Punkte in der Datenschutzerklärung angegeben werden*:
- Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen (Betreiber der Website)
- Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten, falls vorhanden
- Allgemeine Hinweise zur Datenschutzerklärung, wie Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
- Bei Datenverarbeitung aufgrund berechtigter Interessen muss dieses Interesse angegeben werden
- Empfänger der Daten
- Übermittlung in ein Drittland
- Dauer der Datenspeicherung
- Hinweis auf das Auskunftsrecht der Nutzer
- Hinweis auf das Recht auf Speicherung, Löschung, Widerspruch und Übertragung von Daten
- Hinweis auf das Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde
- Allgemeiner Hinweis zu Cookies
- Eingesetzte Analysesoftware
- Hinweis zum Retargeting, Social Plugins & Co.
Unsere Empfehlung
Wir empfehlen gerne e-recht24.de als Ressource zur Erstellung einer Datenschutzerklärung für deine Website. Bei e-recht24.de findest du alle notwendigen Tools und Anleitungen, um sicherzustellen, dass deine Datenschutzerklärung den geltenden gesetzlichen Anforderungen entspricht und deine Besucher über den Umgang mit ihren personenbezogenen Daten informiert.
* Wir möchten jedoch darauf hinweisen, dass wir keine Rechtsberatung anbieten oder durchführen. Wenn du spezifische Fragen zu rechtlichen Angelegenheiten hast oder eine individuelle Beratung benötigst, empfehlen wir dir, einen Rechtsanwalt zu konsultieren. Ein Rechtsanwalt kann auf deine spezifischen Bedürfnisse eingehen und sicherstellen, dass deine Datenschutzerklärung den aktuellen gesetzlichen Bestimmungen entspricht.
Cookies
Holen Sie Zustimmungen ein
Das Setzen von Cookies, die nicht zwingend für den Betrieb der Internetseite erforderlich sind, erfordert die aktive Einwilligung des Seitenbesuchers. Diese Einwilligung muss freiwillig erfolgen und vor Beginn der Datenverarbeitung eingeholt werden.
Um diese Einwilligung einzuholen, ist die Verwendung eines Cookie-Banners notwendig. Der Cookie-Banner sollte dem Seitenbesucher die Möglichkeit geben, die Zustimmung für die jeweiligen verwendeten Cookies zu setzen. Dabei darf der Banner jedoch nicht den Zugang zum Impressum oder zur Datenschutzerklärung verdecken. Daher sollte der Cookie-Banner selbst über einen klickbaren Link zu Impressum und Datenschutzerklärung verfügen. Zusätzlich muss dem Nutzer jederzeit die Möglichkeit geboten werden, die erteilte Einwilligung zu widerrufen, am besten direkt im Cookie-Banner.
Technisch notwendige Cookies sind für den Betrieb der Internetseite und ihrer Funktionen erforderlich, wie z. B. Warenkorb-Cookies und Login-Cookies. Jedoch ist zu beachten, dass diverse Cookies nicht immer notwendig sind, insbesondere Cookies von externen Medien erfordern eine freiwillige Einwilligung. Bis zu dieser Einwilligung sollten alle Dienste blockiert werden, um beispielsweise keine personenbezogenen Daten zu übertragen.
Auch Tracking-Cookies und Werbe-Cookies sind nicht für den Betrieb der Webseite erforderlich.
Wenn auf der Internetseite nur technisch notwendige Cookies verwendet werden, ist ein Cookie-Banner nicht erforderlich. Dennoch muss in der Datenschutzerklärung über die Verwendung und Funktionsweise dieser Cookies informiert werden.
Wir möchten erneut darauf hinweisen, dass wir keine Rechtsberatung anbieten oder durchführen. Wenn du spezifische Fragen zu rechtlichen Angelegenheiten hast oder eine individuelle Beratung benötigst, empfehlen wir dir, einen Rechtsanwalt zu konsultieren. Ein Rechtsanwalt kann auf deine spezifischen Bedürfnisse eingehen und sicherstellen, dass deine Website den aktuellen gesetzlichen Bestimmungen entspricht.
Informationspflichten zur Streitschlichtung
Für fairen Handel und zufriedene Kunden
Seit dem 9. Januar 2016 sind Online-Händler und Anbieter von Online-Dienstleistungen, also Unternehmen, die Waren und/oder Dienstleistungen auch an Verbraucher verkaufen, gemäß der ODR-Verordnung dazu verpflichtet, auf die EU-weit gültige Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) hinzuweisen. Dieser Hinweis muss in Form eines klickbaren Links erfolgen, der die Nutzer zur folgenden Seite führt: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Zusätzlich dazu trat am 1. Februar 2017 eine weitere Verpflichtung in Kraft. Zu diesem Zeitpunkt wurde der Rest des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes wirksam. Die §36 und §37 des VSBG wurden um neue Informationspflichten ergänzt.
Wir möchten erneut darauf hinweisen, dass wir keine Rechtsberatung anbieten oder durchführen. Wenn du spezifische Fragen zu rechtlichen Angelegenheiten hast oder eine individuelle Beratung benötigst, empfehlen wir dir, einen Rechtsanwalt zu konsultieren. Ein Rechtsanwalt kann auf deine spezifischen Bedürfnisse eingehen und sicherstellen, dass deine Website den aktuellen gesetzlichen Bestimmungen entspricht.
Haftung und Disclaimer
Verantwortung trifft Transparenz
Als Betreiber einer Webseite, sei es ein Unternehmensportal, ein Onlineshop, ein Forum oder ein Blog, trägst du grundsätzlich die Verantwortung für alle Inhalte auf deiner Seite.
Hier sind einige einfache Richtlinien zur Haftung:
- Eigene Inhalte: Du bist immer voll haftbar für die Inhalte, die du selbst erstellst.
- Fremde Inhalte: Übernimm keine Verantwortung für fremde Inhalte! Sobald du von möglichen Rechtsverstößen in fremden Inhalten erfährst, musst du diese umgehend entfernen.
Haftungsausschlüsse (Disclaimers):
Oft findet man im Internet, insbesondere im Impressum, einen Haftungsausschluss (Disclaimer). WICHTIG: Ein Disclaimer ist kein offizieller Bestandteil des Impressums und auch nicht zwingend erforderlich!
Die Sinnhaftigkeit solcher Disclaimers ist umstritten, da eine pauschale Haftungsausschluss nicht möglich ist. Ein Disclaimer kann lediglich die rechtliche Lage wiedergeben. In der Praxis ist ein Disclaimer am sinnvollsten, wenn du auf fremde Seiten verlinkst oder fremde Inhalte auf deiner Seite veröffentlichst. Ein fehlerhafter Disclaimer kann jedoch auch ein rechtliches Risiko darstellen!
Blogs, Foren:
Wenn du als Seitenbetreiber keinen Einfluss auf die Inhalte hast, weil fremde Nutzer diese selbst auf der Webseite veröffentlichen, kann ein Haftungsausschluss sinnvoll sein. Du solltest klarstellen, dass du keine Kontrolle über fremde Inhalte hast und die Nutzer selbst verantwortlich sind. Trotzdem musst du als Seitenbetreiber sofort handeln, wenn Hinweise auf Rechtsverstöße auftreten (zum Beispiel durch Löschung von problematischen Beiträgen). Es ist ratsam, klare Regeln für die Nutzer aufzustellen (zum Beispiel die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, unerwünschte Inhalte, Bedingungen für die Löschung von Beiträgen, usw.).
Wir möchten erneut darauf hinweisen, dass wir keine Rechtsberatung anbieten oder durchführen. Wenn du spezifische Fragen zu rechtlichen Angelegenheiten hast oder eine individuelle Beratung benötigst, empfehlen wir dir, einen Rechtsanwalt zu konsultieren. Ein Rechtsanwalt kann auf deine spezifischen Bedürfnisse eingehen und sicherstellen, dass deine Website den aktuellen gesetzlichen Bestimmungen entspricht.
Fremde Inhalte, fremde Rechte
Kreative Freiheit mit Respekt
Vorsicht bei der Verwendung von Inhalten aus dem Internet für deine Webseite! Texte, Fotos, Bilder, Musik und Videos sind urheberrechtlich geschützt, und Logos gehören ausschließlich dem Markeninhaber. Eine Nutzung solcher Inhalte ist daher nur mit der Erlaubnis des jeweiligen Rechteinhabers gestattet. Zudem haben alle Personen ein „Recht am eigenen Bild“, weshalb Fotos mit Personen in der Regel nur mit deren Einwilligung verbreitet und veröffentlicht werden dürfen. Wer Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte verletzt, riskiert kostenpflichtige Abmahnungen und hohe Schadenersatzforderungen.
Achtung: Auch wenn solche Inhalte im Internet scheinbar kostenlos verfügbar sind, bedeutet dies nicht automatisch, dass sie frei genutzt werden dürfen!
- Texte, Bilder/Fotos, Musik, Videos: Einwilligung vom Rechteinhaber einholen und Quellenangabe machen! (eventuell Platzierung und Art der Nutzung mit dem Rechteinhaber klären)
- Fotos/Abbildungen von Personen: Einwilligung der abgebildeten Personen einholen! (bei Kindern die Einwilligung der gesetzlichen Vertreter einholen)
- Embedding/Framing/Hyperlinks: Einwilligung des Herstellers einholen! (WICHTIG: Je nach erfolgter Datenübertragung müssen diese Elemente zunächst blockiert und manuell vom Websitebesucher freigegeben werden!)
- Logos: Einwilligung des Markeninhabers einholen! Falls erforderlich, darf jedoch der Markenname zur Produktbeschreibung verwendet werden (ohne Logo)
Zusätzlich kann es hilfreich sein, einen Copyright-Hinweis auf der Webseite anzubringen, um eigene Inhalte zu schützen.
Wir möchten erneut darauf hinweisen, dass wir keine Rechtsberatung anbieten oder durchführen. Wenn du spezifische Fragen zu rechtlichen Angelegenheiten hast oder eine individuelle Beratung benötigst, empfehlen wir dir, einen Rechtsanwalt zu konsultieren. Ein Rechtsanwalt kann auf deine spezifischen Bedürfnisse eingehen und sicherstellen, dass deine Website den aktuellen gesetzlichen Bestimmungen entspricht.
Sonstige Informationspflichten
Erfüllen Sie Ihre rechtlichen Pflichten
Zudem gibt es weitere Verpflichtungen aus anderen Gesetzen.
Im BGB sind spezielle Hinweispflichten, insbesondere bei Fernabsatzverträgen wie dem Widerrufs- bzw. Rückgaberecht, verankert. Zusätzliche Regelungen zu diesen Hinweispflichten finden sich in der Preisangabenverordnung, der Pkw-EnVKV, der EnVKV, dem Textilkennzeichnungsgesetz, dem Wohnraumvermittlungsgesetz und vielen anderen Gesetzen. Für Online-Shops bedeutet dies, dass eine Fülle zusätzlicher Informationen bereitgestellt werden muss, insbesondere in Bezug auf die Widerrufsrechtsbelehrung und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs).
Es ist wichtig zu beachten, dass diese Anforderungen unter Umständen auch für reine Werbeseiten gelten können!
Wer im Internet gegenüber Verbrauchern mit Preisen wirbt, muss z.B. auch den Brutto-Endpreis (einschließlich aller Nebenkosten und Mehrwertsteuer) angeben. Direkt neben oder unter dem Preis müssen außerdem z.B. folgende Angaben stehen:
- Hinweis auf enthaltene Mehrwertsteuer („inkl. MwSt“)
- Hinweis auf etwaige Versandkosten (als Pauschale oder aufgeschlüsselt – am besten als Link)
- Grundpreisangabe bei bestimmten Produkten (pro Liter, pro kg etc.)
Wir möchten erneut darauf hinweisen, dass wir keine Rechtsberatung anbieten oder durchführen. Wenn du spezifische Fragen zu rechtlichen Angelegenheiten hast oder eine individuelle Beratung benötigst, empfehlen wir dir, einen Rechtsanwalt zu konsultieren. Ein Rechtsanwalt kann auf deine spezifischen Bedürfnisse eingehen und sicherstellen, dass deine Website den aktuellen gesetzlichen Bestimmungen entspricht.
Häufige Fehler und Rechtsverstöße
vermeiden Sie rechtliche Stolpersteine
Aufgrund der Vielzahl von Pflichten, die erfüllt werden müssen, kommt es leider häufig zu Rechtsverstößen. Diese Verstöße gelten als Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht (UWG) und können verschiedene rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, darunter Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche sowie Schadensersatz- und Gewinnabschöpfungsansprüche Dritter. Des Weiteren können sie zur Folge haben, dass eine Abmahnung ausgesprochen wird.
Häufige Verstöße sind:
- Fehlerhafte oder unvollständige Angaben im Impressum
- Fehlerhafte oder unvollständige Preisangaben
- Fehlerhafte oder unvollständige Informationen zum Widerrufs-/Rückgaberecht der Verbraucher
- Unzulässige Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) beim Handel mit Privatkunden
Wir möchten erneut darauf hinweisen, dass wir keine Rechtsberatung anbieten oder durchführen. Wenn du spezifische Fragen zu rechtlichen Angelegenheiten hast oder eine individuelle Beratung benötigst, empfehlen wir dir, einen Rechtsanwalt zu konsultieren. Ein Rechtsanwalt kann auf deine spezifischen Bedürfnisse eingehen und sicherstellen, dass deine Website den aktuellen gesetzlichen Bestimmungen entspricht.
FAZIT
Checkliste
Wir möchten zunächst erneut darauf hinweisen, dass wir keine Rechtsberatung anbieten oder durchführen. Wenn du spezifische Fragen zu rechtlichen Angelegenheiten hast oder eine individuelle Beratung benötigst, empfehlen wir dir, einen Rechtsanwalt zu konsultieren. Ein Rechtsanwalt kann auf deine spezifischen Bedürfnisse eingehen und sicherstellen, dass deine Website den aktuellen gesetzlichen Bestimmungen entspricht.
In der Welt des Online-Geschäfts gibt es eine Vielzahl rechtlicher Anforderungen, die Webseitenbetreiber und Online-Händler unbedingt beachten müssen. Von der Gestaltung eines korrekten Impressums bis zur Einhaltung von Datenschutzbestimmungen und Urheberrechten – jeder Schritt erfordert Sorgfalt und Aufmerksamkeit. Dabei spielen auch Haftungsfragen, wie etwa die Verwendung fremder Inhalte oder die korrekte Preisangabe, eine entscheidende Rolle. Um rechtliche Risiken zu minimieren und das Vertrauen der Kunden zu gewinnen, ist es unerlässlich, alle gesetzlichen Vorgaben genau zu beachten und zu erfüllen. Letztendlich liegt der Schlüssel zum erfolgreichen Online-Geschäft in der Rechtssicherheit und Transparenz gegenüber den Kunden.
